Betreuungsgeld bei Hartz 4

Zunächst war unklar, ob das von der Bundesregierung umgesetzte Betreuungsgeld auf Hartz IV angerechnet werden sollte.

Hartz 4

Die umgangssprachlich Hartz 4 genannte Sozialleistung wird für arbeitslose, erwerbsfähige Menschen gezahlt, die nicht selbst für ihren Unterhalt sorgen können. Eine korrektere Bezeichnung ist Arbeitslosengeld 2 (ALG 2). Einen Anspruch auf den Hartz 4 Satz besteht nur, wenn kein Vermögen oberhalb der Vermögensfreigrenze sowie kein eigenes Einkommen vorhanden ist. Manche Einkommen werden auf den Arbeitslosengeld 2 Anspruch nicht angerechnet bzw. es bestehen Freigrenzen.

Anrechnung des Betreuungsgeldes

Hartz IV Bezieher, die ihre kleinen Kinder zu Hause erziehen, erhalten zwar Betreuungsgeld, jedoch wird dieses Betreuungsgeld auf die Hartz IV Leistung angerechnet. Die Koalition im Bund hatte sich dahingehend geeinigt, dass das Betreuungsgeld von zunächst 100 Euro pro Monat auch für Hartz-IV-Empfänger aus dem Etat der Familienministerin  zur Verfügung gestellt wird. Die Minderausgaben für den reduzierten Bedarfssatz kamen dann anschließend dem Haushalt von Arbeitsministerin zugute. Der Betreuungsgeld-Zuschuss wird in voller Höhe vom Hartz-IV-Regelsatz abgezogen. Das Familienministerium erstellte den entsprechenen Gesetzentwurf. Hinsichtlich des Betreuungsgeldes besteht somit eine ähnliche Rechtslage wie beim Elterngeld. Dieses gibt es für Hartz-4-Empfänger ebenfalls nicht, allerdings aus anderen Gründen. Die Opposition nannte dieses Vorhaben unsozial. Eine engagierte arbeitslose Mutter, die keinen Kita-Platz und damit schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt habe, würde dann leer ausgehen. Dadurch würden Ungerechtigkeiten geschaffen. Besser sei es, die Kita-Plätze auszubauen.

 
Das Problem der Anrechnung des Betreuungsgeldes auf Hartz 4 ist in vielen Fällen obsolet geworden, da es das Betreuungsgeld nur in Bayern und Sachsen gibt. Auf Bundesebene wurde das entsprechende vom Verfassunsgericht für nichtig erklärt; der Bundesgesetzgeber habe keine Komptenz für diese Familiengeldleistung.