Das Betreuungsgeld auf Bundesebene war eine staatliche Transferleistung an die Eltern. Es sollte die Erziehungsarbeit, die zu Hause geleistet wird, honorieren.

Das Betreuungsgeld für Eltern war somit als ein Gegenstück zur staatlichen Förderung von Kitas und Krippen konzipiert. Es sollte an jene Eltern gezahlt werden, die die Betreuung ihrer Zweijährigen und Dreijährigen selbst organisieren.

Keine Herdprämie

Umgangssprachlich und etwas abwertend wird es von Kritikern als Herdprämie bezeichnet. Dieses Wort ist allerdings nicht ganz richtig, denn auch berufstätige Mütter und Väter sollen einen Anspruch auf das Betreuungsgeld für Eltern haben, und zwar gleichgültig, ob sie nun Großeltern, Verwandte, Nachbarn oder Tagesmütter mit der Betreuung beauftragen.

Problematisch war, dass in einigen Bundesländern die Betreuung durch Tagesmütter staatlich organisiert und finanziert wird, als Möglichkeit neben der Bereitstellung von Kita-Plätzen. Ein Durcheinander würde entstehen, wenn Tagesmütter-Betreuung einmal unmittelbar vom Staat, ein andermal vom Staat über das Betreuungsgeld für Eltern indirekt finanziert werden würde.

Betreuungsplätze für Kinder

Die Problematik ist vor dem Hintergrund des Ausbaus der Betreuungsplätze für Kinder zu sehen. Die westlichen Bundesländer hinken hier hinterher. Bund, Länder und Gemeinden versprachen zwar bis 2013 für ein Drittel aller Kleinkinder Plätze in Kitas und Krippen bereit zu stellen. Doch dieses Ziel konnten sie nicht erreichen. Es fehlen Betreuungsplätze, so das Statistische Bundesamt. Schlusslicht sind NRW und Niedersachsen. Ab dem 1. August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Die Kommunen könnten so mit Klagen und Schadensersatzforderungen überzogen werden. Ein Ausweg aus dem Dilemma würde sich auftun, wenn viele neue Tagesmütter-Plätze entstehen würden, indirekt über das Betreuungsgeld für Eltern vom Staat gefördert.

Klage auf Kita-Platz

Wer ab August 2013 keinen Betreuungsplatz für sein ein oder zwei Jahre altes Kind bekommt, kann diesen Platz bei den Kommunen einklagen. Dadurch wird zwar u.U. kein neuer Platz geschaffen, aber die Klage ist ein Druckmittel der Eltern. Das Problem liegt in der Finanzierung. Land und Kommunen und Träger können keine weiteren Betreuungsplätze mehr bezahlen. Mehr Bundesmittel sind nötig.

Betreuungsgeld für Eltern nur auf Landesebene

Das Betreuungsgeld für Eltern ist nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nur auf Landesebene zulässig. Bayern hat diese Entscheidung umgesetzt und das Betreuungsgeld Bayern geschaffen.